Sonntag, 11. Oktober 2009

Der Friedensnobelpreis

Diese Woche staunte die Welt nicht schlecht. Das Nobelpreiskomitee verkündete, daß der diesjährige Friedensnobelpreis an Barack Obama geht. Das Echo darauf war sehr unterschiedlich. Hier in Europa waren die Meinungen überwiegend positiv. Die arabische Welt war in ihrer Meinung geteilt. Ebenso geteilt ist auch das Echo in den USA.

Was ist der Friedensnobelpreis?
Der Friedensnobelpreis ist eine der Kategorien des von Alfred Nobel gestifteten Nobelpreises. Laut Nobel selbst, soll dieser Preis an denjenigen vergeben werden, "der am meisten oder am besten auf die Verbrüderung der Völker und die Abschaffung oder Verminderung stehender Heere sowie das Abhalten oder die Förderung von Friedenskongressen hingewirkt“ und somit "im vergangenen Jahr der Menschheit den größten Nutzen erbracht" hat.

Wie die anderen Kategorien des Nobelpreises geht auch der Friedensnobelpreis auf das Testament Alfreds Nobels zurück. In seinem Testament hatte er verfügt, daß Menschen für herausragende Leistungen in bestimmten Kategorien ausgezeichnet werden sollen. Das Preisgeld soll aus den Erträgen seines Vermögens bereitgestellt werden.

„Mit meinem verbleibenden realisierbaren Vermögen soll auf folgende Weise verfahren werden: das Kapital, das von den Nachlassverwaltern in sichere Wertpapiere realisiert wurde, soll einen Fonds bilden, dessen Zinsen jährlich als Preis an diejenigen ausgeteilt werden sollen, die im vergangenen Jahr der Menschheit den größten Nutzen erbracht haben. Die Zinsen werden in fünf gleiche Teile aufgeteilt: [...] und ein Teil an denjenigen, der am meisten oder am besten auf die Verbrüderung der Völker und die Abschaffung oder Verminderung stehender Heere sowie das Abhalten oder die Förderung von Friedenskongressen hingewirkt hat. Der Preis [...] für Friedensverfechter [wird] von einem Ausschuss von fünf Personen [vergeben], die vom norwegischen Storting gewählt werden. Es ist mein ausdrücklicher Wille, dass bei der Preisverteilung die Zuteilung nicht an irgendeiner Nationalität festgemacht wird, so dass der Würdigste den Preis erhält, ob er Skandinavier sei oder nicht.“

Wie wird der Friedensnobelpreis vergeben?
Das norwegische Parlament wählt für die Dauer von 6 Jahren 5 Personen aus, die gemeinsam das Nobel-preiskomitee bilden. Das Komitee wählt dann aus seinen Reihen eigenständig den Vorsitzenden und dessen Stellvertreter.

Das Komitee ist in seiner Entscheidung gänzlich unabhängig. Es muß seine Sitzungen nicht protokollieren, und seine Entscheidungen auch nicht rechtfertigen. Kommt nach einer Entscheidung zu öffentlichen Diskussionen nimmt es zu diesen auch keine Stellung.

Einen Kandiaten kann sowohl das Komittee selbst, als auch die Mitglieder einer jeden Regierung, frührere Preisträger, der Internationale Gerichtshof, Friedensinstitutionen oder Professoren der Fachrichtungen Geschichte, Recht, Philosophie und Theologie machen. So wurde z. B. 2003 Bundeskanzler a. D. Gerhard Schröder vorgeschlagen für seine ablehnende Haltung zum Irak-Krieg.

Eine Nominierung muß spätestens bis zum 1. Februar erfolgen. Erfolgt sie später, wird sie für das laufende Jahr nicht mehr angenommen. 2009 erfolgten insgesamt 205 Vorschläge, und damit mehr als je zuvor. Aus den Nominierten wählt das Komitee 3 Personen aus. Es werden daraufhin Berichte über diese 3 Kandidaten ange- fertigt, die den Mitgliedern des Komitees die Entscheidung erleichtern sollen.

Vergeben wird der Preis traditionell am 10. Dezember, dem Todestag Alfred Nobels.

War der Friedensnobelpreis schon immer unumstritten?
Nein! Die Vergabe des Friedensnobelpreises war sehr oft umstritten. Die Preisträger polarisieren nicht selten in der Öffentlichkeit. So unterscheidet sich die öffentliche Wahrnehmung von den Entscheidungen des Komitees. 1948 wurde der Friedensnobelpreis deshalb nicht vergeben, weil der Nominierte Mahatma Gandhi im Januar dieses Jahres ermordet wurde und 1948 eine posthume Vergabe nicht möglich war.

Warum wurde Obama nominiert?
Wie bereits erwähnt, muß das Komitee seine Entscheidungen nicht begründen. Es folgt jedoch eine kurze Stellungnahme des Vorsitzenden. Was zur Entscheidung des Komitees in diesem Jahr geführt hat, sind Obamas "außergewöhnliche Bemühungen, die internationale Diplomatie und die Zusammenarbeit zwischen den Völkern zu stärken." - "Nur sehr selten hat ein Mensch im gleichen Ausmaß wie Obama die Aufmerksamkeit der Welt gefangengenommen und seinem Volk Hoffnung auf eine bessere Zukunft gegeben. Seine Diplomatie gründet auf der Vorstellung, dass diejenigen, die die Welt führen sollen, dies auf der Grundlage von Werten und Einstellungen tun müssen, die von der Mehrheit der Weltbevölkerung geteilt werden." So heißt es in der offiziellen Begründung.

Warum ist Obamas Nominierung so umstritten?
Sehen wir uns dazu einmal ein paar Preisträger an:
1901 erhielt unter anderem Jean Henry Dunant den Friedensnobelpreis für die Gründung des Internationalen Roten Kreuzes.
1917 ging der Preis an das Internationale Komitee vom Roten Kreuz für sein Wirken für Kriegsgefangene und Verwundete sowie seinen Einsatz für die Respektierung der Genfer Konvention während des 1. Weltkrieges.
1971 erhielt Willy Brandt den Friedensnobelpreis für seine Ostpolitik.
1990 wurde Michail Gorbatschow mit dem Preis ausgezeichnet für seinen Beitrag zur Beendigung des Kalten Krieges.
2008 ging der Preis als Martti Ahtisaari für seine wichtigen Bemühungen, auf verschiedenen Kontinenten und über drei Jahrzehnte, internationale Konflikte zu lösen.

Alle Preisträger, egal ob Person oder Organisation haben etwas geleistet, um diesen Preis zu verdienen. Obama kann jedoch keine Leistungen oder Erfolge vorweisen. Auch in der Begründung des Komitees finden sich keine handfesten Motive. Was sich jedoch findet ist Hoffnung. Das sich Europa in seinen Glückwünschen an Obama einig ist, kommt nicht von ungefähr, haben wir Europäer unter seinem Vorgänger einige Insultierungen hinnehmen müssen. Nach dem Kuhltreiber Bush mit seiner tunnelblickartigen Diplomatie ist Obamas Ton für Europäer wie Balsam.

So werden letztlich vor allem politische Überlegungen beim Komitee eine Rolle gespielt haben. Es ist für uns Europäer der finale Schlußstrich unter 8 Jahre Bush-Terrorismus. Ein "Leb wohl Bush! Willkommen Obama!".

Fazit:
Ob Obama den Preis verdient ist in der Tat strittig. Meiner Meinung nach, hat er ihn nicht verdient. Alle bisherzigen Preisträger haben etwas handfestes geleistet, sie haben Erfolge vorzuweisen, die den Preis rechtfertigen. Obama kann keine Erfolge vorweisen, mit der man die Vergabe begründen kann. Und Hoffnung habe alle Preisträger den Menschen gegeben. Doch dafür haben sie den Preis nicht erhalten.

Der Friedensnobelpreis ist die wichtigste Auszeichnung, die ein Mensch oder eine Organisation überhaupt erhalten kann. Wenn ich jemanden lediglich deshalb auszeichne, weil er den Menschen Hoffnung gibt, müßte ich der Friedensnobelpreis an hunderte Menschen vergeben werden.

Ob der Preis dadurch nun verwässert wird, läßt sich nicht beantworten. Das hängt davon ab, wen das Komitee in den nächsten Jahren mit diesem Preis ehrt.

Samstag, 3. Oktober 2009

Die Bundestagswahl 2009

Auch wenn die Wahl nun fast eine Woche vorbei ist, beschäftige ich mich nun damit. Ein Fazit wird es am Ende dieses Eintrages nicht geben. Dafür habe ich einen extra Eintrag vorgesehen.

Hier noch einmal die Zahlen:


Daraus ergibt sich folgende Sitzverteilung:

Was waren dieses Mal die wahlentscheidenden Themen?

Daß die Wirtschaftspolitik auf dem ersten Platz landet ist in der aktuellen Situation nicht wirklich verwunderlich. Aber auf dem zweiten Platz kommt gleich die "soziale Gerechtigkeit". Für eine sozialisierte Union dürfte das zwar kein Problem darstellen. Für die wirtschaftsfreundliche FDP hingegen schon.

Was war letztlich wahlentscheidend?

Für die Mehrheit der Wähler die das Programm einer Partei ausschlaggebend. Die langfristige Parteibindung verliert mehr und mehr an Bedeutung. Jedoch muß ich mich an dieser Stelle fragen, ob jene 55 % die Partei-programme auch tatsächlich gelesen haben.

Betrachten wir nun einmal das wahlentscheidende Thema etwas genauer:

Die Zahlen sind nicht wirklich überraschend. Die FDP war schon immer die Partei, der man die größte Kompetenz im Bereich Steuern und/oder Wirtschaft zusprach, dicht gefolgt von der Union. Interessant ist jedoch, daß die Grünen in diesem Bereich schlechter abschneiden als die Linke, obgleich die Grünen wirtschaftsfreundlicher sind.

Vor der Wahl gab es, eine ganze Reihe von Nicht-Koalitionsaussagen. Die SPD schloß ein Bündnis mit der Linken aus. "Jamaika soll in der Karibik bleiben" meinten die Grünen. Die Ampel wurde von Westerwelle kategorisch abgelehnt. So blieben am Ende nur noch zwei Möglichkeiten. Das eigentlich Ergebnis spielte dabei letztlich keine Rolle mehr. Diese beiden Möglichkeiten waren die Große Koalition und Schwarz/Gelb. Aber welche Koalition bevorzugen die Wähler?

Die Mehrheit der Wähler wünscht sich Schwarz/Gelb. Zwar sind 38 % nicht die Mehrheit, aber der Vorsprung vor allen anderen Möglichkeit ist eindeutig. Auch wenn der Abstand 17 % beträgt, ist es beachtlich, daß Rot/Rot/Grün unter den Wunschkoalitionen bereits auf Platz 2 liegt.

Wie zufrieden waren die Wähler mit der Regierungsarbeit?

Auch wenn 45 % nicht die Mehrheit sind, sind dennoch mehr Wähler mit der Arbeit der Union zufrieden, als mit der Arbeit der SPD. Scheinbar ist es der SPD nicht gelungen, ihren Beitrag in der Regierung deutlicher heraus-zustellen.

Werfen wir einen Blick auf die Kompetenzen von Union und SPD:

Die Verteilung ist nicht überraschend. "Soziale Gerechtigkeit" hat man schon immer mit der SPD verbunden und die Wirtschaft mit der Union. Auffällig ist jedoch, daß die SPD in drei der fünft Kompetenzfeldern vorne liegt. Dennoch konnte sie daraus bei der Wahl keinen Nutzen ziehen.

Kommen wir zum Schluß dieses Beitrages zur K-Frage:

Auch dieses Ergebnis liefert nichts neues. Merkel lag die ganze Zeit über vor Steinmeier. Lediglich der Abstand variierte.

Aus Zeitmangel werde ich nicht weiter über die Bundestagswahl schreiben. Der nächste Eintrag erfolgt, wenn Schwarz/Gelb den Koalitionsvertrag ausverhandelt hat.